Krieg und Frieden im Weltsystem

von Ismail Küpeli

Archive for the ‘Sonstiges’ Category

33. Bundeskongress der internationalistischen Linken (BUKO)

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BUKO 33

13.-16. Mai 2010 in Tübingen

(Wieder-)Aneignungskämpfe statt Sternenkriege – Commons gegen das Imperium

In der traditionell linken Symbolik weist der (klassisch: leuchtend rote) Stern den Weg in die klassenlose Gesellschaft und verweist somit auf eine „bessere Welt“. Der Weg allerdings scheint stetig länger zu werden – auch wenn wir „eine andere Welt für möglich“ halten, werden wir immer wieder mit der Übermacht der miesen Verhältnisse konfrontiert. Ob gegen die ständige Beschneidung sozialer Rechte, gegen fortschreitende Privatisierung, Entdemokratisierung und Repression, gegen Flüchtlingsbekämpfung, Menschenrechtsverletzungen, ungerechten Welthandel und Krieg – es ist vor allem der Kampf gegen die Übel, der uns bewegt. Die EU mit ihrem metaphorischen Sternenhimmel, der zynischerweise u.a. für „Vollkommenheit“ stehen soll, vervollkommnet in erster Linie ihr Imperium durch weltweit agierende Polizeitruppen, den machtvollen Zugriff auf natürliche Ressourcen, die Ausplünderung des globalen Südens und die Abschottung gegen Flüchtlinge.

Auf dem wollen wir daher im doppelten Sinne nach den Sternen greifen: Wir richten zum einen den Blick auf Alternativen zur kapitalistischen Verwertungslogik, konkreter auf emanzipatorische Praktiken der Schaffung und Erhaltung von Commons/Gemeingütern. Commons sind nicht (nur) die neuen Stars am linken Diskurshimmel, sondern gelebte Praxis und konkrete Utopie. Zum anderen wollen wir Kämpfe gegen die anscheinende Allmacht der EU sichtbar machen und Strategien diskutieren, wie ihre Hegemonie aufgebrochen werden kann.

Nach den Sternen greifen I: Commons bilden

Privatisierung und Enteignung von Ressourcen und Wissen bilden die Basis kapitalistischer Vergesellschaftung. Für den Zugriff des Marktes selbst auf Lebensnotwendiges, wie z.B. Wasser und Saatgut, werden auch die letzten Schranken gebrochen. Sowohl historisch als auch aktuell verlief und verläuft die Einhegung von Gemeinressourcen und -gütern nicht ohne Gegen-bewegungen. Kämpfe gegen die Patentierung indigenen Wissens, gegen Wasserprivatisierung und für die kollektive Nutzung von Land beispielsweise sind Verteidigungskämpfe um Commons – um Verfügungsrechte über Gemeinressourcen. Gleichzeitig werden neue Commons, vor allem im Bereich Wissen und Kultur geschaffen, die gegen Privatisierungsbestrebungen ständig neue Wege der kollektiven Nutzung entwickeln.

Solidarische Praxen der Selbstverwaltung und des Teilens und Schenkens sind gelebte Praxen einer emanzipatorischen Allmende. Auf dem BUKO 33 fragen wir nach gelebten Utopien und suchen nach „Halbinseln“ des guten Lebens: Wie sehen konkrete und utopische Praxen der kollektiven Produktion und Nutzung von Ressourcen, Dingen, Wissen und Räumen aus? Welche Praktiken gibt es, um „Commons“ zu schaffen und zu erhalten?

Nach den Sternen greifen II: Wir in Europa – die EU in der Welt

Frontex, der Vertrag von Lissabon, die Sicherheitsarchitektur EU – dies waren einige der Themen auf dem BUKO 31 in Dortmund. Der Vertrag von Lissabon ist inzwischen verabschiedet, Frontex wurde weiterentwickelt und die europäischen Eliten basteln weiter an ihrer Sicherheitsarchitektur.

Auf der anderen Seite aber bleibt das Wissen über die EU und das Verhältnis zu ihr unklar. Ihre Selbst- und Fremdzuschreibungen als „Friedensprojekt“, „normative Kraft“, als „postnationale Konstellation“ können auf jedem einzelnen Gebiet, von der Arbeitsmarktpolitik über das „Migrationsmanagement“ bis hin zur militärisch flankierten Außen(handels)politik, widerlegt werden. Doch diese Kritik bleibt allzu oft im Vergleich mit den die EU konstituierenden Nationalstaaten stecken. Vielleicht weil wir die Utopie einer „postnationalen Konstellation“, eines Europas von unten in einer Welt von unten, nicht weitergedacht haben?

Auf dem BUKO 33 werden wir uns unter anderem mit den Fragen beschäftigen, wie die EU nach innen und nach außen wirkt, welche Gruppen im globalen Süden und in Europa der Politik der EU entgegentreten und was wir gegenseitig von diesem Widerstand lernen können.

So hoffen wir, beim BUKO 33 ein Stück auf dem Weg zu einer „besseren Welt“ voran und den Sternen ein wenig näher zu kommen. Globaler Enteignung setzen wir kollektive Aneignung entgegen. Wir möchten uns mit euch auf die Suche nach internationalistischen, emanzipatorischen Alternativen und Perspektiven begeben.

Nach den Sternen greifen III: Junge Leute-Programm

Wenn der 33. Bundeskongress der internationalistischen Linken (kurz BUKO 33) nach Tübingen kommt, werden auch Jugendliche und junge Erwachsene dabei sein.
Die für alle offenen Workshops setzen oft viel politisches Wissen voraus; durch Fach- und Fremdwörter ist es für Neueinsteiger_innen schwer, alles genau zu verstehen und kritisch mitzudenken – und deshalb auch ihre Meinung zu sagen. Daher gibt es unsere JuLe-Workshops. “
http://www.buko.info/buko-kongresse/buko-33/buko33-kongress/aufruf/

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Mai 10, 2010 at 11:17 am

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Veranstaltung: Jenseits von antimuslimischem Rassismus und Islamismus (7. Mai, Bochum)

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WarmUp-Veranstaltung für den BUKO 2010 vom 13.-16.Mai in Tübingen

Wie lässt sich die Feindschaft gegenüber Muslimen in Deutschland kritisieren ohne die Kritik am Islamismus als politische Bewegung aufzugeben? Was ist überhaupt „Islamismus“ und welche Probleme bringt er aus emanzipatorischer Perspektive mit sich? Welche Perspektiven gibt es jenseits von xenophober „Islamkritik“ und unkritischer Solidarisierung mit Muslimen?

Referent: Ismail Küpeli

Freitag, 7.5. 19:30 Uhr, Soziales Zentrum Bochum (www.sz-bochum.de), Josephstr. 2

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April 14, 2010 at 7:51 am

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Veranstaltung: Jenseits von antimuslimischem Rassismus und Islamismus

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+ aktuelle Informationen zu den Gegenaktivitäten am 27. / 28. März in Duisburg

Ende März werden in Duisburg Aufmärsche von Pro-NRW und der NPD gegen die vermeintliche „Islamisierung Deutschlands“ stattfinden. Gegen diese Aufmärsche hat sich ein breites Bündnis gebildet. Das Bündnis beschränkt sich (im Sinne einer Mobilisierungsfähigkeit) auf einfache antifaschistische und antirassistische Parolen. Um Missverständnissen vorzubeugen: Aufmärsche von Rassisten und Neonazis zu blockieren ist legitim und richtig. Das muss hier nicht näher begründet und erklärt werden.
Allerdings macht der praktische Widerstand die Auseinandersetzung mit den politischen Inhalten der Rechten nicht überflüssig. Für eine grundlegende und emanzipatorische Kritik jenseits breiter Mobilisierungen ist in diesem Fall eine nähere inhaltliche Beschäftigung notwendig. Zum einen geht es darum, welche Spezifika der Rassismus gegen Muslime in Deutschland hat und ob hier von einem antimuslimischen Rassismus gesprochen werden kann. Dabei sollen mögliche Verbindungen zu der gängigen „Islamkritik“ aufgezeigt werden. Zum zweiten geht es um eine emanzipatorische Kritik am Islamismus als politischer Bewegung. Die Schwierigkeit, eine solche Kritik zu formulieren, ohne von hegemonialen Diskursen absorbiert zu werden, ist offensichtlich. Vielfach wird berechtigte Kritik an konkreten islamistischen Inhalten und Praxen verwendet um Feindbilder zu konstruieren und den Rassismus in Deutschland zu legitimieren. Jedoch muss aus einer emanzipatorischen Perspektive jegliche reaktionäre Politik abgelehnt werden, unabhängig davon wie sie sich religiös legitimiert.

22. März 2010 19:30h

Cafe Zentral
Steinsche Gasse 48
47051 Duisburg

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März 16, 2010 at 10:11 pm

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Macht[t]raum EU – Seminar zur Außenpolitik der EU

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Mit dem Zusammenwachsen der EU formiert sich ein wirtschaftlicher, politischer und militärischer Macht-Raum mit dem Ziel, die EU „zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt“ zu machen und „die Stärkung der Rolle Europas in der Welt“ voranzutreiben. Dieser Macht-Traum findet sich in diversen Strategiepapieren der EU.
Das außenpolitische Engagement der EU konzentriert sich nicht mehr ausschließlich auf die Außenhandelspolitik, sondern erstreckt sich mittlerweile sowohl auf die Bereiche Sicherheits- und Entwicklungspolitik als auch auf die Regulation von Migration. In der EU-Sicherheitsstrategie wird formuliert: „Jede Situation erfordert den kohärenten Einsatz unserer Instrumente, einschließlich politischer, diplomatischer, entwicklungspolitischer und humanitärer Instrumente, sowie der Instrumente der Krisenreaktion, der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit und der zivilen und militärischen Krisenbewältigung.“
Konkret heißt das: Die EU-Agentur Frontex lässt mit Kriegsschiffen an den Außengrenzen der EU patroullieren, Militäreinsätze werden als Entwicklungshilfe abgerechnet und Freihandel wird über Menschenrechtsdiskurse durchgesetzt.
In dem Wochenendseminar Macht [t] raum EU werden wir uns mit der Außenpolitik der EU beschäftigen. Dabei konzentrieren wir uns auf die Bereiche Freihandel, Entwicklungspolitik, Militarisierung und Migration und nehmen deren Verflechtungen unter die Lupe. Wir wollen außerdem der Frage nachgehen, wie es der EU gelingt, sich in der breiten Öffentlichkeit als demokratisches Projekt darzustellen. Was können linke Bewegungen dem entgegensetzen?

Referent_innen
Bernd Kasparek / Karawane München. Für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen zu Migration und Frontex
Ismail Küpeli / Kritische Online-AG „Neue Kriege“ zu Militarisierung und Failed States
RAK – Rote Aktion Kornstrasse zu Widerstand und Militarisierung
Eberhard Albrecht / Ökumenisches Büro zu Freihandel
Andrés Schmidt, Zara Pfeiffer / Ökumenisches Büro zu Entwicklungspolitik

Weitere Informationen

Written by krieg&frieden im weltsystem

November 18, 2009 at 12:49 pm

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BUKO 31

Mein kleiner Beitrag dazu war ein kurzer Input über „Gescheiterte Staaten“:

„Die Interventionen der EU betreffen vorwiegend sog. scheiternde und gescheiterte Staaten, nichts geringeres als der Aufbau neuer Gesellschaften und Staatlichkeit wird als Aufgabe der Soldaten und ihrer Verbündeten definiert. Ismail Küpeli wird kritisch das Konzept der „Gescheiterten Staaten“ und die darin implizierten Vorstellungen von Souveränität und Legitimität darstellen. Im Anschluss soll es um die konkreten Bedingungen einiger Einsätze und mögliche Gegenstrategien gehen.“

Ismail Küpeli, Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung)

PS: Hier noch die Präsentation ist als PDF-Datei

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 28, 2008 at 12:00 pm

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Kritische Online-AG „Neue Kriege“ gestartet

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„Auf dem 31. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus wurde die Doktrin der „scheiternden Staatlichkeit“ als eine Ideologie des westlichen Interventionismus kritisiert. Sie teile die Welt in ein Archipel weniger legitimer Metropolen und ein nahezu unbegrenztes Interventionsgebiet. Der Staat wird in dieser Denkweise einerseits auf die Funktion des Monopols legitimer Gewalt reduziert, andererseits wird die Möglichkeit, dass Staaten selbst Menschenrechte verletzen, schlicht negiert.

Entsprechend besteht die Lösung einer selbst ernannten „internationalen Gemeinschaft“ in der zivil-militärischen Befriedung und Besatzung und im Aufbau repressiver Elemente von Staatlichkeit (Militär, Polizei, Justiz, Gefängniswesen) im Zuge so genannter Sicherheitssektorreformen, die teilweise über Entwicklungshilfegelder finanziert werden. Solche Interventionen sind notwendig interessengeleitet, denn das Konzept scheiternder Staatlichkeit und einer das Völkerrecht aushebelnden „Verantwortung zum Schutz“ sieht keine Verpflichtung zum Handeln vor, sondern schafft lediglich eine Option für entsprechende Einsätze. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 25, 2008 at 5:52 pm

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Willkommen!

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Hier entsteht ein Blog für Texte, die während/um/neben meiner Beschäftigung mit Politik&Wissenschaft entstanden sind.

Absehbare Themen in Schlagworten: Internationale Politik, Politische Literatur, ‚Neue Kriege‘, ‚Failed States‘, Naher und Mittlerer Osten, Orientalistik&Orientalismus.

Kommentare&Kritik erwünscht.

Written by krieg&frieden im weltsystem

März 5, 2008 at 12:31 pm

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