Krieg und Frieden im Weltsystem

von Ismail Küpeli

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Stabilisierung autoritärer Herrschaft: Das Fallbeispiel Aserbaidschan

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Ausgehend von der Hypothese, dass in Aserbaidschan seit dem Machtantritt von Heydar Aliyev 1993 eine Stabilisierung des autoritäre Systems stattgefunden hat, soll nach Faktoren gesucht werden, die hierbei eine Rolle gespielt haben.
Dazu werden, nach einer knappen Darstellung der Geschichte des Landes seit der Unabhängigkeit 1991, Faktoren für die Stabilisierung ausgemacht und ihre Verknüpfungen und Interaktionen miteinander aufgezeigt. Ebenso soll untersucht werden, wie das autoritäre Regime in Aserbaidschan sich trotz eines massiven Gewaltkonfliktes und fragiler Staatlichkeit stabilisieren konnte.

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Faktoren autoritärer Stabilisierung, 2.1 Politische Institutionen, 2.1.1 Staatsparteien, 2.1.2 Demokratische Institutionen, 2.2 Renten, 2.2.1 Rente als ökonomische Basis von Patronage und Klientelismus, 2.2.2 Stabilität und Krise des Rentierstaats, 2.3 Gewaltkonflikte und fragile Staatlichkeit

3. Autoritäre Stabilisierung in Aserbaidschan, 3.1 Umbruchphase, 3.2 Einhegung des Konfliktes um Berg-Karabach, 3.3 Institutionelle Stabilisierung des autoritären Regimes, 3.3.1 Umgestaltung der Institutionen, 3.3.2 Neues Aserbaidschan (YAP),
3.3.3 Oppositionsparteien, 3.4 Rohstoffrenten als materielle Basis der autoritären Stabilisierung, 3.4.1 Erdölsektor, 3.4.2 SOFAZ, 3.5. Stabilisierung bis 2003,

4. Destabilisierungspotenziale ab 2003, 4.1 Schwächung der YAP, 4.2 Mehr Repression, weniger Kooptation, 4.3 Rente als Stabilisierungsfaktor – Widersprüchliche Beobachtungen, 4.4 Präsidentschaftswahlen 2008 und die Verfassungsänderung 2009, 4.5 Phasen der Stabilisierung und Destabilisierung, 4.6 Erklärungsversuche für Destabilisierungspotenziale, 4.7 Zusammenfassung der Analyse des Fallbeispiels

5. Rückschlüsse für die Debatte um autoritäre Regime, 5.1 Gewaltkonflikte und fragile Staatlichkeit, 5.2 Politische Institutionen, 5.3 Rente, 5.4 Fazit

Ismail Küpeli: Stabilisierung autoritärer Herrschaft: Das Fallbeispiel Aserbaidschan. Universität Duisburg-Essen, Duisburg 2010. http://duepublico.uni-duisburg-essen.de/servlets/DocumentServlet?id=22514 (Publikation frei verfügbar)

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Written by krieg&frieden im weltsystem

Juni 16, 2010 at 7:23 am

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Die Rede vom „gescheiterten Staat“ – Legitimierung neoliberaler Weltordnung und militärischer Interventionen

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Bis zum Zusammenbruch der Sowjetunion und dem damit verbundenen Ende des Kalten Krieges wurden Gewaltkonflikte und die daran beteiligten Akteure in die beiden „Fronten“ des internationalen Systems eingeordnet. Der Wegfall des Ost-West-Konfliktes war gleichbedeutend mit dem Wegfall derartiger Möglichkeiten der Feindbildproduktion. In der Folgezeit entstanden zahlreiche politische Konzepte, die diese Lücke zu füllen versuchten. Eines der prominentesten und einflussreichsten Konzepte für die Erklärung der Konflikte im gegenwärtigen internationalen politischen System ist die Staatszerfallstheorie, die ihren Ursprung in Debatten Anfang der 1990er Jahre hat. Hier wurden Gewalt, Unterentwicklung und fehlende Demokratie auf Defizite der Staatlichkeit zurückgeführt. Staatszerfall wurde zwar auch als „strukturelles Problem im internationalen System“ (Schubert 2005: 10) verstanden, weil das internationale System auf Staaten beruht, aber die Gefahren wurden zunächst als regional beschränkt gesehen (vgl. Spanger 2005: 214). Die „primär humanitären Gründe zum Eingreifen“ (Schnecker 2004: 5) hätten dazu geführt, dass externe Interventionen die Ausnahme geblieben seien (vgl. Spanger 2005: 214). Dies macht deutlich, dass Interventionen eher dann stattfinden, wenn politische oder ökonomische Interessen der westlichen Staaten betroffen sind.

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA wird Staatszerfall in der westlichen Welt als „unmittelbare Gefährdung der eigenen nationalen Sicherheit“ (Schneckener 2004b: 5) wahrgenommen, weil angenommen wird, dass „zerfallende […] Staaten als territoriale Basis für transnationale Terrornetzwerke“ (Schubert 2005: 11) dienen. Durch diese neue Bedrohung würden die Gefahren der „räumliche[n] Ausweitung von Zerfallsprozessen“ durch „Spill-Over-Effekt[e]“ (Schneckener 2004b: 7) und durch die „Zunahme von transnationaler Kriminalität“ (Schubert 2005: 10) deutlicher werden.

Auch wenn die Verknüpfung von Staatszerfall und Terrorismus zumindest fragwürdig ist und der weiteren Untersuchung bedürfte, bildete sie einen zentralen und oft nicht hinterfragten Punkt in der politischen Debatte. In der Einleitung zur Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) der Vereinigten Staaten wurde erklärt: „America is now threatened less by conquering states than we are by failing ones“ (NSS 2002: 1). Die Begründung hierfür war, dass „failed states […] and ungoverned areas […] can become safe havens for terrorists“ (NSS 2006: 15). Hierdurch wurde ein Argumentationsteppich ausgebreitet, der ein (militärisches) Eingreifen zur Bewältigung von Staatszerfallsprozessen nicht nur aus moralischen, sondern eben auch aus sicherheitspolitischen Gründen zwingend nahe legt. Bei der Bewältigung von Staatszerfall soll auf „building the security and law enforcement structures that are often the prerequisite for restoring order and ensuring success“ (NSS 2006: 44-45) gesetzt werden.

Auch in der Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS) der Europäischen Union wird das „Scheitern von Staaten“ als eine „Hauptbedrohung“ gesehen. Staatsversagen wird dabei auf „schlechte Staatsführung, d.h. Korruption, Machtmissbrauch, schwache Institutionen und mangelnde Rechenschaftspflicht sowie zivile Konflikte“ und „organisierte Kriminalität oder Terrorismus“ zurückgeführt und führt in dieser Argumentation wiederum zur Untergrabung der „globalen Politikgestaltung“ und zu regionaler Instabilität (Europäischer Rat 2003: 4). Die ESS beinhaltet auch Vorschläge, wie auf Staatszerfall reagiert werden soll: „In gescheiterten Staaten können militärische Mittel zur Wiederherstellung der Ordnung und humanitäre Mittel zur Bewältigung der Notsituation erforderlich sein“ (Europäischer Rat 2003: 7).

Durch dieses Aufgreifen der Staatszerfallsdebatte durch die politische Führung der USA sowie der Europäischen Union ist auch zu erklären, dass das „Phänomen des Staatszerfalls in Forschung und Politik ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt“ (Lambach 2005: 1) ist. Inzwischen ist umfangreiche Literatur zum Staatszerfall vorzufinden, die im deutschsprachigen Raum von den Konzepten starke, schwache, zerfallende und zerfallene Staaten bestimmt wird.
Ein umfassender Überblick über diese Debatte ist gerade deshalb erforderlich, weil aus dem scheinbar geschlossenen Fundus einer „Staatszerfallstheorie“ seitens der westlichen Staaten sowohl das Recht als auch die sicherheitspolitische Notwendigkeit für militärische Stabilisierungseinsätze abgeleitet wird. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass hiervon keinesfalls die Rede sein kann. Denn die untersuchte Literatur zeigt, dass erhebliche methodische und theoretische Defizite bzw. Leerstellen vorhanden sind. Von einem einheitlichen Fundus, der „einfache“ und „eindeutige“ Antworten nahe legen würde, ist man somit weit entfernt. Darüber hinaus lässt sich feststellen, dass – durchaus vorhandene – Analysen, die Staatszerfall wesentlich mit westlicher Interessenpolitik in Verbindung bringen, in der politischen Debatte kaum eine Rolle spielen. Hierdurch wird die Problematik einer drohenden Instrumentalisierung der Staatszerfallsdebatte, bei der sich die politischen Akteure die Teile auswählen, die für ihre Absichten dienlich erscheinen, zusätzlich unterstrichen.

Die vorliegende Studie soll die Kernkonzepte der Staatszerfallstheorie darstellen und hierüber hinaus einen Beitrag leisten, die Staatszerfallsdebatte gegenüber allzu offener Vereinnahmung von politischer Seite zu immunisieren. In einem ersten Schritt wird hierfür untersucht, wie der Staat definiert wird, weil die Rede vom Staatszerfall voraussetzt, dass eine Vorstellung darüber existiert, was zerfällt. Dabei werden Legitimität und Souveränität als Aspekte der Staatlichkeit dargestellt. Nach einer Kritik der gängigen Definitionen von Staatlichkeit werden verschiedene Kategorisierungen von Staatszerfall eingeführt. Ausgehend von den Formen des Staatszerfalls werden die in der Literatur diskutierten Indikatoren, Ursachen und Lösungsansätze näher beleuchtet und gegenübergestellt. Einige generelle kritische Anmerkungen zu der Debatte um Staatszerfall schließen an.

Ismail Küpeli (2010): Die Rede vom „gescheiterten Staat“ – Legitimierung neoliberaler Weltordnung und militärischer Interventionen. IMI-Studie Nr. 05/2010. Tübingen. <

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Mai 10, 2010 at 11:19 am

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Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah

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Wie lässt sich Frieden erreichen und nachhaltig konsolidieren? Die Antworten auf diese Frage sind vielfältig. Neben Ansätzen, die von einem grundsätzlichen Interesse aller Akteure am Frieden ausgehen, hat seit Mitte der 1990er Jahre das spoiler-Konzept an Bedeutung gewonnen. Hier wird argumentiert, dass die erfolgreiche Etablierung und Umsetzung von Friedensabkommen zur Beendigung von Konflikten mit Beteiligung von (nicht-staatlichen) Gewaltakteuren von vielen Faktoren abhängt, die nicht alle genügend gewürdigt wurden. Neben Maßnahmen zur Schaffung von Sicherheit, power-sharing und Versöhnung der früheren Kriegsgegner ist ebenfalls die Identifizierung von „spoilern“, d.h. von Akteuren, die einen „Friedensprozess unterlaufen, blockieren oder sabotieren“ (Schneckener 2003: 4) und ein adäquater Umgang mit ihnen notwendig. Dies ist des Weiteren auch deswegen relevant, weil Friedensprozesse besondere Risiken erzeugen und in vielen Fällen die „casualties of failed peace […] infinitely higher than the casualties of war“ (Stedman 1997: 5) sind. Die bisherige Forschung über spoiler ist durch die Perspektive der internationalen und westlichen Akteure geprägt. Dies führt auch dazu, dass beim Umgang mit spoilern der Schwerpunkt auf die Maßnahmen der internationalen Akteure gelegt wird. So sei etwa „[t]he crucial difference between the success and failure of spoilers“ die „role played by international actors“ (Stedman 1997: 6). Über die internen Prozesse, durch die Akteure sich zu spoilern entwickeln und ggf. auch wieder zu mehr Kooperation im Friedensprozess finden, ist noch wenig bekannt. Als ein Beispiel für einen spoiler, der verschiedene Stadien durchlebte und trotz vieler Widersprüchlichkeiten und anzunehmender Hindernisse den Friedensprozess akzeptierte und die Umsetzung nicht unterminierte, lässt sich die libanesische Hizbullah aufführen. Die Faktoren und Prozesse dieser Wandlung sollen hier untersucht werden.

Ismail Küpeli: Erklärungskraft und Grenzen des spoiler-Konzeptes am Fallbeispiel der Hizbullah. München, 2009, ISBN 3-640-27032-0

Einleitung, Inhaltsverzeichnis und einige Seiten aus dem Text lassen sich bei grin.com einsehen.

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 7, 2009 at 1:20 pm

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Europas „Neue Kriege“ – Legitimierung von Staat und Krieg

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Wir erleben immer wieder, wie Kriege als legitim, ja sogar als notwendig dargestellt werden. Die Gründe sind vielfältig – und nicht immer einfach zu durchschauen.

Neben der Legitimierung von einzelnen konkreten Kriegen muss als Teil der geistigen Mobilmachung auch der Krieg als solcher denkbar gemacht werden. Es muss gesagt und geschrieben werden wofür ein Krieg prinzipiell nötig ist.

Diese Denkbarmachung des Krieges läuft – vielfach unbeachtet von Kriegsgegnern – in wissenschaftlichen Diskursen der Universitäten und Think-Tanks. Politikwissenschaftler entwerfen Thesen, Theorien und Prognosen. Sie liefern Gefahreneinschätzungen für die Politiker, die darauf aufbauend Entscheidungen treffen.

Die beiden vorliegenden Texte „Intellektuelle Brandstifter: ‚Neue Kriege’ als Wegbereiter des Euro-Imperialismus“ und „Die neuen Kriege – einige Anmerkungen zu Kriegslegitimationen des 21. Jahrhunderts“ versuchen eine Kritik der wissenschaftlichen Denkbarmachung des Krieges zu formulieren. Daran anschließend folgen einige grundsätzliche Anmerkungen zu „Krieg und Militarismus“.

Ismail Küpeli / Jürgen Wagner / Rudolf Mühland: Europas „Neue Kriege“. Legitimierung von Staat und Krieg. 2007, ISBN 978-3-9810846-4-1. Erhältlich u.a. bei Syndikat A

Die Publikation ist jetzt frei verfügbar. Hier mein Beitrag, und hier komplette Publikation.  Weitere Verbreitung ist sehr willkommen.

Written by krieg&frieden im weltsystem

Januar 20, 2009 at 9:33 am

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(Keine) Demokratie im Rentierstaat Syrien?

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Nachdem sich die Hoffnungen auf eine nachhaltige Demokratisierung im Rahmen der „dritten Welle der Demokratie“ (Huntington 1991) im Nahen und Mittleren Osten nicht erfüllt haben und das Spektrum der politischen Veränderungen eher im Bereich minimaler Liberalisierungen bis hin zu unvollständigen Demokratisierungen anzusiedeln ist, wurden verschiedene Erklärungsmuster für die ausbleibende Demokratisierung entwickelt. Viele Ansätze führen diese politische Entwicklung auf kulturelle und religiöse Faktoren zurück. Ein Gegenentwurf ist der Rentierstaat-Ansatz, in dem versucht wird, die politische Realität der Staaten im Nahen und Mittleren Osten auf die polit-ökonomischen Strukturen und die spezielle Ausprägung des Kapitalismus in dieser Region zurückzuführen. Die Debatte hatte zuerst die ölexportierenden Staaten am Persischen Golf (u.a. Saudi Arabien) und ihre Renteneinnahmen im Fokus. Später wurde das Konzept von Semi-Rentierstaaten entwickelt, in denen das staatliche Budget wesentlich von politischen Renten aus den Öl-Rentierstaaten abhängt. Die Öl-Rentierstaaten finanzieren diese politischen Renten über die Rohstoffrenten, die sie selbst erhalten. Die grundlegende These im Rentierstaat-Ansatz ist, dass Staaten gegenüber der Gesellschaft autonomer sind, wenn sie Zugang zu internationalen Renten haben, über die Zuteilung von staatlichen Ressourcen Teile der Gesellschaft an den Staat binden und durch die Umkehrung von „no taxation without representation“ keine Notwendigkeit sehen, die Bevölkerung an den politischen Entscheidungen zu beteiligen („no taxation, no representation“).

[…]

Ismail Küpeli: (Keine) Demokratie im Rentierstaat Syrien? München, 2008, ISBN 3-640-11125-7

Einleitung, Inhaltsverzeichnis und einige Seiten aus dem Text lassen sich bei grin.com einsehen:

http://www.grin.com/e-book/112630/keine-demokratie-im-rentierstaat-syrien

Written by krieg&frieden im weltsystem

Oktober 25, 2008 at 9:50 am

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Ibn Khaldun und das politische System Syriens – Eine Gegenüberstellung

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Die politikwissenschaftliche Debatte über die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens ist geprägt von Beschreibungen der Entwicklungshemmnisse und Forderungen nach ‚Good Governance‘. Das offensichtliche Fehlen von ‚Good Governance‘ wird (parallel zu früheren Debatten zwischen Anhängern der Modernisierungs- und der Dependenztheorien) mit internen oder externen Faktoren erklärt. So sind es in der modernisierungstheoretischen Vorstellung die korrupten staatlichen Eliten, die eine Demokratisierung verhindern, um sich weiter zu bereichern. Die dependenztheoretische Perspektive stellt dagegen die Möglichkeiten der politischen Systeme im Nahen und Mittleren Osten zur Demokratisierung im Rahmen des ungleichen Tausches in der kapitalistischen Weltökonomie und der politischen Beeinflussung (bis hin zum Regimewechsel) durch externe Mächte in Frage.

Hier soll untersucht werden, ob die Konzepte über Staat und Herrschaft von Ibn Khaldun ähnliche Erscheinungen erklären können, die unter Patrimonialismus und Klientelismus zusammengefasst werden, mit dem Unterschied, dass sie nicht als Defekt, sondern vielmehr als die Funktionsweise von Staatlichkeit angesehen werden. Dazu sollen einige Konzepte Ibn Khalduns dargestellt und erläutert werden. Danach soll in einem Exkurs der Versuch von Ghassan Salame dargestellt werden, der mit Bezug auf Ibn Khaldun die Etablierung und Entwicklung der saudischen Herrschaft erklären will.

Ismail Küpeli: Ibn Khaldun und das politische System Syriens – Eine Gegenüberstellung. München, 2007, ISBN 3-638-75458-8.

Einleitung, Inhaltsverzeichnis und 5 Seiten aus dem Text lassen sich bei grin.com einsehen:

http://www.grin.com/e-book/70021/ibn-khaldun-und-das-politische-system-syriens-eine-gegenueberstellung

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März 6, 2008 at 5:32 pm

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Was ging schief beim „Untergang des Morgenlandes“? Eine exemplarische Sichtung der Geschichtsdarstellung von Bernard Lewis

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Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf das Buch „Der Untergang des Morgenlandes“ (Originaltitel „What went wrong?“) von Bernard Lewis, das 2002 erschienen ist.

Die Bedeutung von Bernard Lewis basiert zum einen auf seiner selten infrage gestellten wissenschaftlichen Autorität und zum anderen darauf, dass politische Entscheidungsträger in den USA auf seine Geschichtsdeutungen, Begriffe und Konzepte zurückgreifen, wenn es um Analysen der politischen Vorgänge im Nahen und Mittleren Osten geht. Auch das vielzitierte Konzept vom „Kampf der Kulturen“ („Clash of Civilizations“) im Zusammenhang mit dem Westen und dem Islam geht auf Lewis zurück.

Die Publikation als Untersuchungsobjekt bietet sich auch deswegen an, weil Lewis in einer Vorbemerkung explizit Bezug auf die Anschläge vom 11. September 2001 nimmt, und sich nach Auskunft des Autors mit „größeren Zusammenhängen, Ideen und Einstellungen beschäftigt, die diesen Ereignissen [gemeint ist 9/11, A.d.A.] vorausgingen und sie bis zu einem gewissen Grad mit verursacht haben“ (Lewis 2002: 7)

Zuerst soll die Argumentationslinie in „Der Untergang des Morgenlandes“ dargestellt werden. Die Darstellung wird von einer genaueren Betrachtung der wissenschaftlichen Methoden, der Geschichtsdeutung, der Schlüsse und Lösungsvorschläge von Lewis begleitet. Es folgt eine Diskussion über Defizite und Widersprüche auf formeller, methodischer und inhaltlicher Ebene.“

Ismail Küpeli: Was ging schief beim „Untergang des Morgenlandes“? Eine exemplarische Sichtung der Geschichtsdarstellung von Bernard Lewis. München, 2007, ISBN 3-638-75457-X.

Einleitung, Inhaltsverzeichnis und 6 Seiten aus dem Text lassen sich bei grin.com einsehen:

http://www.grin.com/e-book/70017/was-ging-schief-beim-untergang-des-morgenlandes-eine-exemplarische-sichtung

Written by krieg&frieden im weltsystem

März 6, 2008 at 5:31 pm

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