Krieg und Frieden im Weltsystem

von Ismail Küpeli

Kritische Online-AG „Neue Kriege“ gestartet

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„Auf dem 31. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus wurde die Doktrin der „scheiternden Staatlichkeit“ als eine Ideologie des westlichen Interventionismus kritisiert. Sie teile die Welt in ein Archipel weniger legitimer Metropolen und ein nahezu unbegrenztes Interventionsgebiet. Der Staat wird in dieser Denkweise einerseits auf die Funktion des Monopols legitimer Gewalt reduziert, andererseits wird die Möglichkeit, dass Staaten selbst Menschenrechte verletzen, schlicht negiert.

Entsprechend besteht die Lösung einer selbst ernannten „internationalen Gemeinschaft“ in der zivil-militärischen Befriedung und Besatzung und im Aufbau repressiver Elemente von Staatlichkeit (Militär, Polizei, Justiz, Gefängniswesen) im Zuge so genannter Sicherheitssektorreformen, die teilweise über Entwicklungshilfegelder finanziert werden. Solche Interventionen sind notwendig interessengeleitet, denn das Konzept scheiternder Staatlichkeit und einer das Völkerrecht aushebelnden „Verantwortung zum Schutz“ sieht keine Verpflichtung zum Handeln vor, sondern schafft lediglich eine Option für entsprechende Einsätze.

Zuletzt wird der Begriff der gescheiterten Staaten einer Vielzahl heterogener Gesellschaften in verschieden Regionen der Welt übergestülpt, wobei die Ursachen für reale, imaginierte oder inszenierte Konflikte
einzig in den betroffenen Gesellschaften selbst verortet werden. Die internationale Staatengemeinschaft wird lediglich als Lösung und nicht als Teil von Problemen gesehen. Die eigene Verantwortlichkeit der westlichen
Staaten durch ungleiche Handelsbedingungen, Rohstoffausbeutung, Waffenexporte und Kolonialismus werden als Ursachen ausgeblendet, der internationale Bock zum internationalen Gärtner gemacht.

Wir haben festgestellt, dass diese Kritik von vielen geteilt, in der Öffentlichkeit und im wissenschaftlichen Diskurs hingegen kaum wahrnehmbar und auch nicht präzise formuliert ist. Das wollen wir ändern! Zunächst
durch eine umfassenden Kritik am Konzept der scheiternden Staatlichkeit, dem dahinter stehenden Verständnis von Staatlichkeit und dem daraus resultierenden Interventionismus. Außerdem sollte diese Kritik durch eine genauere Analyse der Konflikte in verschiedenen Regionen empirisch
fundiert werden.

Es wurde der Vorschlag gemacht, zu diesem Zweck eine Online-AG zu gründen, die über eine (oder mehrere) Mailingliste(n) und einen Blog kommuniziert (http://www.jpberlin.de/online-ag/). In einem ersten Schritt wollen wir gemeinsam einen Text verfassen, der die oben genannte Kritik spezifiziert und ergänzt und als Programm für die weitere Arbeit dient. Einen ersten Beitrag, um die Diskussion zu einem solchen Grundsatzpapier anzustoßen, wird Ismail Küpeli demnächst in die Runde werfen.

Darüber hinaus ist angedacht und wurde ein erster Versuch unternommen, gemeinsam eine umfassende Linkliste zu erstellen, mit der kritische Informationen zu den einzelnen Regionen schnell abrufbar werden. Ein weiterer Schritt könnte darin bestehen, Unter-AGs zu einzelnen Regionen und Themen zu bilden in denen aktuelle Nachrichten und grundlegende Texte verbreitet und vielleicht auch eigene Texte erstellt und diskutiert werden können. Für Unter-AGs können eigene, auch passwortgeschützte Bereiche im
Blog und Emaillisten angelegt werden.
Die Möglichkeiten, sich an der kritischen Online-AG zu beteiligen, sind vielfältig (und werden hier ausführlicher beschrieben: http://www.jpberlin.de/online-ag/?page_id=14). Alle können die öffentlichen Teile des Blogs kommentieren und diskutieren oder der Redaktion des Blogs (gerne auch eigene) Texte zur Veröffentlichung vorschlagen. Insbesondere wer Interesse hat, zu einzelnen Regionen oder Problemfelder Links zu kritischen Informationen zusammen zu stellen, sei herzlich willkommen. Wer möchte, kann sich in den Email-Verteiler eintragen, über den die Redaktion kommuniziert, Vorschläge für neue Unter-AGs gemacht werden und – höchstens einmal pro Woche – zentrale Texte verschickt werden können (Eintragen unter: https://listi.jpberlin.de/mailman/listinfo/koagnk). Zuletzt kann wie gesagt jedEr gerne eigene Themen vorschlagen und selbst deren Redaktion und Moderation übernehmen.

Bislang ist der Blog noch leer und nur beispielhaft strukturiert, weil wir das meiste offen lassen wollen. Auch die zwei einzigen Einträge bisher sollen eher als Beispiele dienen, wie mit dem Blog umgegangen werden kann. http://www.jpberlin.de/online-ag/?cat=7 http://www.jpberlin.de/online-ag/?cat=19

Einige Vorschläge für Unter-AGs bzw. Schwerpunktthemen wurden bereits gemacht. Wer hätte Interesse, sich an diesen zu beteiligen?

– Kritik am Staatsverständnis (und Politikbegriff)
– Theorie (und Völkerrecht)
– Analyse von Konzepten der Sicherheitssektorreform und der Aufstandsbekämpfung
– Nahrungskrise und Weltwirtschaft
– Flüchtlinge, UNHCR

sowie zu einzelnen Regionen, Interesse besteht bislang u.a. an:
– Zentralafrika und das Gebiet der großen Seen
– Haiti“

http://www.jpberlin.de/online-ag/

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Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 25, 2008 um 5:52 pm

Veröffentlicht in Sonstiges

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