Krieg und Frieden im Weltsystem

von Ismail Küpeli

Archive for Mai 2008

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BUKO 31

Mein kleiner Beitrag dazu war ein kurzer Input über „Gescheiterte Staaten“:

„Die Interventionen der EU betreffen vorwiegend sog. scheiternde und gescheiterte Staaten, nichts geringeres als der Aufbau neuer Gesellschaften und Staatlichkeit wird als Aufgabe der Soldaten und ihrer Verbündeten definiert. Ismail Küpeli wird kritisch das Konzept der „Gescheiterten Staaten“ und die darin implizierten Vorstellungen von Souveränität und Legitimität darstellen. Im Anschluss soll es um die konkreten Bedingungen einiger Einsätze und mögliche Gegenstrategien gehen.“

Ismail Küpeli, Christoph Marischka (Informationsstelle Militarisierung)

PS: Hier noch die Präsentation ist als PDF-Datei

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 28, 2008 at 12:00 pm

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Kritische Online-AG „Neue Kriege“ gestartet

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„Auf dem 31. Kongress der Bundeskoordination Internationalismus wurde die Doktrin der „scheiternden Staatlichkeit“ als eine Ideologie des westlichen Interventionismus kritisiert. Sie teile die Welt in ein Archipel weniger legitimer Metropolen und ein nahezu unbegrenztes Interventionsgebiet. Der Staat wird in dieser Denkweise einerseits auf die Funktion des Monopols legitimer Gewalt reduziert, andererseits wird die Möglichkeit, dass Staaten selbst Menschenrechte verletzen, schlicht negiert.

Entsprechend besteht die Lösung einer selbst ernannten „internationalen Gemeinschaft“ in der zivil-militärischen Befriedung und Besatzung und im Aufbau repressiver Elemente von Staatlichkeit (Militär, Polizei, Justiz, Gefängniswesen) im Zuge so genannter Sicherheitssektorreformen, die teilweise über Entwicklungshilfegelder finanziert werden. Solche Interventionen sind notwendig interessengeleitet, denn das Konzept scheiternder Staatlichkeit und einer das Völkerrecht aushebelnden „Verantwortung zum Schutz“ sieht keine Verpflichtung zum Handeln vor, sondern schafft lediglich eine Option für entsprechende Einsätze. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 25, 2008 at 5:52 pm

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Buchrezension: H. Münkler: Imperien

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Die politischen Kommentare in Deutschland über den Irak-Krieg lassen sich grob in drei Tendenzen einordnen. Ein Teil der Autoren lehnt den Krieg als Mittel der internationalen Politik grundsätzlich ab. Hier wäre zu unterscheiden zwischen Positionen, die Krieg als Durchsetzung von kapitalistischen Interessen verstehen, und »friedensbewegten« Positionen, die eine solche grundsätzliche Verknüpfung von bürgerlicher Ordnung und Krieg nicht annehmen. Ein anderer Teil der Autoren folgt den Annahmen der Bush-Administration und versucht, diese mit wissenschaftlichen Argumenten zu belegen.
Den Mainstream der Debatte in Wissenschaft und Politik stellt die Position, die Krieg als Mittel der internationalen Politik zuläßt, aber eine multilaterale Entscheidungsfindung einfordert. Insofern wird innerhalb dieser Tendenz zwischen dem Afghanistan-Krieg (multilateral) und dem Irak-Krieg (unilateral) unterschieden.
Allein, daß Herfried Münkler mit seiner Annahme von der Nützlichkeit der Imperien sich nicht unmittelbar zu einer der drei Tendenzen zuordnen läßt, scheint eine nähere Betrachtung sinnvoll zu machen. Auch wenn die Annahmen Münklers imperiale Kriege legitimieren, ist die Vorgehensweise scheinbar anders als die gewohnte Argumentation mit Hilfe der Bedrohungsszenarien von Terrorismus, Massenvernichtungswaffen und Schurkenstaaten. Den Rest des Beitrags lesen »

Written by krieg&frieden im weltsystem

Mai 25, 2008 at 5:46 pm

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