Krieg und Frieden im Weltsystem

von Ismail Küpeli

Archive for März 2008

Buchrezension: G. Prunier: Darfur. Der „uneindeutige“ Genozid.

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Die öffentliche Debatte über den „Darfur-Konflikt“ dreht sich um zwei Fragen: Findet in Darfur ein Genozid statt? Und wenn ja, wer soll (militärisch) intervenieren um den Genozid zu stoppen? Die Koppelung dieser beiden Fragen weckt bei vielen Erinnerungen an den Kosovo-Krieg 1999, der von der deutschen Regierung als „humanitäre Intervention“ zur Verhinderung eines Genozids dargestellt wurde. So ist es nachvollziehbar, wenn in Teilen der Friedensbewegung der Versuch gemacht wird, andere Erklärungsmuster für den „Darfur-Konflikt“ zu suchen und auf Macht- und Profitinteressen der westlichen Staaten hinzuweisen. Dabei wird allerdings übersehen, dass gerade im „Darfur-Konflikt“, der seit 2003 andauert, die westlichen Staaten an einer militärischen Intervention kein großes Interesse haben. So kann hier von einer kriegslegitimierenden Funktion des Genozid-Diskurses nicht die Rede sein. Abgesehen davon wäre es ohnehin fraglich, einen Genozid zu leugnen, um so einen eventuellen Missbrauch als Kriegsgrund auszuschließen.

Eine dezidiert anti-militaristische Analyse des „Darfur-Konflikts“ bleibt überfällig. Mit der Publikation von Prunier aus dem letzten Jahr findet sich jedoch eine Studie, die die historischen Hintergründe beleuchtet und darauf verzichtet, eine vereinfachte Erklärung für den Genozid zu liefern. Stattdessen stellt Prunier die komplexe Beziehung zwischen Zentrum (Khartum) und Peripherie (Darfur) dar. Die Verwendung der nationalstaatlichen Ressourcen für das Zentrum führe zu einer Unterentwicklung in der Peripherie. Dies wiederum führe zur politischen Opposition in der Peripherie. Wenn die politische Führung im Zentrum in einer solchen Konstellation versuche, einzelne ethnische Gruppen in der Peripherie gegeneinander auszuspielen, um so die staatliche Macht und Ressourcen nicht teilen zu müssen, werde der Konflikt ethnisiert. Als jedoch der Konflikt nicht abbebte und weiterhin eine ‚Bedrohung‘ blieb, hätte sich die politische Führung zu einer genozidalen Bekämpfung der Opposition entschieden.

Insgesamt ist die differenzierte Studie von Prunier zu empfehlen, auch für eine anti-militaristische Debatte. Leider überwiegen hier immer noch die Stimmen, die die Gewalt des sudanesischen Staates gegen die Bevölkerung in Darfur klein zu reden versuchen.

Gérard Prunier: Darfur. Der „uneindeutige“ Genozid. Hamburger Edition, Hamburg 2007, 275 Seiten, 25 Euro.

Ismail Küpeli

Eine überarbeitete Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik ( Nr. 525 vom 15.2.2008 ). (PDF Version).

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März 6, 2008 at 5:45 pm

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Buchrezension: J. Berlin / A. Klenner: Völkermord oder Umsiedlung?

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Die öffentliche Debatte in Deutschland über den Genozid an den Armeniern während des 1. Weltkrieges ist nach wie vor von der Beteiligung des Deutschen Reiches und der Leugnungspolitik des türkischen Staates geprägt. Zahlreiche Publikationen untersuchen etwa die Rolle der deutschen Militärs und Politiker beim Genozid oder argumentieren gegen die Leugnung. Die Publikation „Völkermord oder Umsiedlung“ von J. Berlin und A. Klenner ist ein weiterer Beitrag in dieser Debatte.

Die Publikation besteht aus zwei Teilen. Der erste Teil, „Darstellung“, bietet auf knapp 50 Seiten einen Überblick über die Geschichte der Armenier vor und während des Osmanischen Reiches. Die Darstellung des jungtürkischen Regimes von 1908 bis 1918 folgt der These, dass die zuerst pluralistische Politik der Jungtürken durch „militärische Niederlagen“ (S. 29) und „Misstrauen“ der christlichen Minderheiten ( S. 28 ) in eine diktatorische umgeschlagen sei. Diese These ist keineswegs unumstritten, weil so die ideologischen Hintergründe der Jungtürken weitgehend ausgeblendet werden und die Schuldlast für den Genozid von den Tätern genommen werden kann.

Der zweite Teil, „Dokumente“ (293 Seiten), besteht aus Auszügen aus sehr unterschiedlichen Publikationen, so etwa aus zeitgenössischen (Augenzeugen-)Berichten, wissenschaftlichen Untersuchungen, literarischen Werken und Veröffentlichungen aus der offiziellen türkischen Leugnungsdebatte. Die Auszüge wurden ins Deutsche übersetzt. Kritisch sind hier zwei Punkte. Zum einen fehlt eine genauere Einordnung der Auszüge. Zum anderen wurden nur die armenischen und türkischen Publikationen einbezogen, die bereits auf Deutsch, Englisch oder Französisch vorlagen.

Der Gesamteindruck bleibt somit widersprüchlich. Die Grenzen einer Debatte, die davon geprägt ist, dass immer wieder zuerst gegen die Leugnung des Genozid argumentiert werden muss, zeigen sich auch in dieser Publikation.

Jörg Berlin / Adrian Klenner: Völkermord oder Umsiedlung? Das Schicksal der Armenier im Osmanischen Reich – Darstellung und Dokumente. PapyRossa Verlag, Köln, 2006, 421 Seiten, 24,90 Euro.

Ismail Küpeli

Eine überarbeitete Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik (Nr. 522 vom 16.11.2007). (PDF Version).

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März 6, 2008 at 5:44 pm

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Buchrezension: B. Greiner u.a.: Heiße Kriege im Kalten Krieg

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Die zeitgenössischen Debatten über Krieg und Frieden sind vielfach von Annahmen geprägt, die nicht weiter hinterfragt werden. Eine dieser Annahmen ist die Vorstellung des „Kalten Krieges“ als eine weltweite Konfrontation zwischen zwei monolithischen Blöcken, wobei die Kriege in der „Dritten Welt“ als „Stellvertreterkriege“ definiert werden. Diese dichotomische Aufteilung bietet etwa auch einen Ausgangspunkt der „Neue Kriege“-Debatte.

Der Sammelband „Heiße Kriege im Kalten Krieg“ stellt diese Annahme in Frage und versucht, sie auch mit Hilfe von Fallbeispielen zu überprüfen und andere Erklärungsmuster anzubieten. Zwei Ansätze werden betont: so zum einen, die Kriege in der „Dritten Welt“ primär als De- und Post-Kolonialkriege zu verstehen und zum anderen, sie aus der Perspektive der lokalen und regionalen Strukturen und Akteure zu sehen.

Neben bekannten Fällen, wie etwa den Kriegen in Korea und Vietnam, wird etwa die widersprüchliche und von regionalen Dynamiken bestimmte Rolle Ägyptens während des Kalten Krieges näher beleuchtet. Hier wird dargestellt, wie die ägyptische Staatsführung ihre strategischen Interessen zu verfolgen und dabei die Konfrontation zwischen den USA und der Sowjetunion für sich nutzen versuchte. Dabei wird deutlich, dass von einer „one-way-dependency“ keine Rede sein kann.

Die Publikation ist für alle zu empfehlen, die sich für historische politische Konflikte, die auch für die heutigen politischen Strukturen prägend sind, interessieren.

Zwei Einschränkungen gibt es jedoch. Zum einen fehlt, für einen Tagungsband nicht untypisch, eine dezidierte Einführung und Zusammenfassung. Zum anderen findet sich bei einigen Autoren die argumentativ nicht nachvollziehbare These, dass neoliberale Wirtschaftsstrukturen die Lösung für die Probleme seien, die durch planwirtschaftliche Modelle geschaffen seien. Dies ist sehr fraglich. Jedenfalls haben die neoliberalen Maßnahmen nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges für die jeweilige Bevölkerung selten mehr Wohlstand und soziale Sicherheit mit sich gebracht.

Bernd Greiner / Christian Th. Müller / Dierk Walter (Hg.): Heiße Kriege im Kalten Krieg. Hamburger Edition, Hamburg, 2006, 514 Seiten.

Ismail Küpeli

Eine kürzere Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik (Nr. 521 vom 19.10.2007).(PDF-Version)

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März 6, 2008 at 5:44 pm

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Buchrezension: G. Achcar / M. Warschawski: Der 33 Tage-Krieg

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Über den Libanonkrieg 2006 sind inzwischen, neben zahlreichen Artikeln und Aufsätzen, auch zwei Bücher erschienen. Zum einen die recht umfangreiche Publikation von Simon Wunder und zum anderen die etwas knappere Veröffentlichung von Gilbert Achcar und Michael Warschawski: „Der 33-Tage-Krieg“.

Vorweg: Eine engagierte Kritik der US-amerikanischen und israelischen Politik zu schreiben, ist nichts Verwerfliches. Ebenso wenig verwerflich ist es, auf die Widersprüche zwischen Kriegsrealität und -legitimationsversuchen hinzuweisen.

Problematisch ist jedoch, dass die Publikation zwar für sich in Anspruch nimmt, die „Lücke im spärlich vorhandenen Wissen über den Libanon und die Hisbollah“ zu schließen und eine „fundierte Bewertung des aktuellen Israel-Libanon-Konfliktes“ (siehe Klappentext) zu liefern, aber hauptsächlich aus der Reproduktion der bekannten und vielfach formulierten Kritik der US-amerikanischen und israelischen Politik besteht.

Dies zeigt sich etwa in der Darstellung der Hisbollah auf knapp 10 Seiten (S. 24-33), die unterbrochen wird von polemischen Einwürfen gegen die USA und Israel. Zu finden sind etwa Hinweise auf die „sozialen Dienstleistungen“ der Hisbollah, allerdings ohne eine genauere Analyse dieser oft genannten sozialen Seite einer Organisation, die auch eine politisch-militärische ist. Die Darstellung der militärischen Seite der Hisbollah lehnt sich sehr eng an das Selbstverständnis der Hisbollah an. So ist etwa die Rede von der „im Interesse des Libanon legitimen Bewaffnung“ (S. 33), die dafür da sei, den Libanon zu verteidigen. Dass die militärischen Aktionen der Hisbollah gegen Israel auch dazu dienen, sich im innerlibanesischen Konflikt zu profilieren, bleibt ausgeblendet. Die Darstellung der Geschichte Libanons von der Staatsgründung bis 2006 ist mit einem Umfang von 5 Seiten ebenfalls sehr kompakt.

Insgesamt wird der Libanonkrieg 2006 als Teil eines von USA und Israel geplanten und durchgeführten „unbegrenzten globalen Krieges“ (S. 54, 58, etc.) auf der Basis einer „gemeinsam erarbeiteten Strategie der Neokonservativen beider Länder (USA und Israel, A.d.A.)“ (S. 60) deklariert. Die Formulierung, die USA und Israel seien ein „zweiköpfiges Monster“ (S. 60), ist dann eine Konsequenz dieser Perspektive und macht die analytischen Schwächen deutlich.

Gilbert Achcar / Michel Warschawski: Der 33 Tage-Krieg. Israels Krieg gegen die Hisbollah im Libanon und seine Konsequenzen. Edition Nautilus, Hamburg, 2007, 93 Seiten, 10,90 Euro.

Ismail Küpeli

Eine kürzere Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik (Nr. 520 vom 21.9.2007) . (PDF Version)

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März 6, 2008 at 5:43 pm

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Buchrezension: J. Hippler: Krieg, Repression, Terrorismus

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Der Zusammenhang zwischen Politik, Religion und Gewalt im Nahen und Mittleren Osten ist ein Thema zahlreicher Publikationen, insbesondere in den letzten Jahrzehnten. Es überwiegen dabei kulturkämpferische und eurozentristische Ansätze. Bekannt sind etwa die Autoren S. Huntington und B. Lewis, die in unterschiedlichen Varianten den Islam als die Ursache für Unterentwicklung, fehlende Demokratisierung und Gewalt ausmachen.

Insofern fällt die Studie von J. Hippler positiv aus diesem Rahmen. Durch die Auswahl der Autoren und die Dreisprachigkeit der Publikation wird die Wichtigkeit einer internationellen Debatte betont. Im Gegensatz zu Huntington und Lewis wurde zudem eine vergleichende Analyse der Gewalt im „Westen“ und in der „islamischen Welt“ erstellt. Im Bezug auf Europa weist der Autor darauf hin, dass die einfache These von der Gewaltminderung durch die Ausdehnung der Staatlichkeit so nicht stimmt, sondern er zeigt, dass die Gewaltminderung im privaten Rahmen durchaus mit staatlicher Gewalttätigkeit, etwa in den Welt- und Kolonialkriegen einherging. Des Weiteren wird auf den Zusammenhang von Modernisierung, Aufstieg der Nationalstaaten und genozidaler Politik hingewiesen.

Stellvertretend für die Gewalt in „muslimischen Gesellschaften“ werden als Fallbeispiele der Völkermord an den Armeniern 1915, die von Massakern begleitete Spaltung Pakistans, die Massaker an Mitgliedern der Kommunischen Partei Indonesiens (PKI) 1965 mit bis zu 1 Million Opfern und die Gewaltherrschaft Saddam Husseins im Irak 1979-2003 untersucht. Hippler interpretiert die Beispiele dahingehend, dass in der „islamischen Welt“ ebenso wie in Europa Massaker zur „Durchsetzung, Konzentration und Monopolisierung zentraler staatlicher Macht dienten“ (S. 63). Schon allein diese implizite Kritik der Staatsapogeletik macht die Publikation lesenswert.

Jochen Hippler, Nasr Hamid Abu Zaid, Amr Hamzawy: Krieg, Repression, Terrorismus. Politische Gewalt und Zivilisation in westlichen und muslimischen Gesellschaften. ifa, Stuttgart, 2006, 509 Seiten.

Ismail Küpeli

Eine überarbeitete Fassung dieser Buchrezension erschien in der analyse&kritik (Nr. 515 vom 16.3.2007). (PDF-Version)

PS: Die Publikation ist beim „Institut für Auslandsbeziehungen“ frei verfügbar.

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März 6, 2008 at 5:43 pm

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Schwülstige Geschichten über „Importbräute“

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In der Integrationsdebatte werden Frauenrechte funktionalisiert

Sind die muslimischen MigrantInnen anpassungsfähig an das demokratische, menschenrechtsorientierte und freiheitliche politische System in Deutschland? Solche Fragen bestimmen die „Integrationsdebatte“ in Deutschland. Und in der letzten Zeit spielt Necla Kelek mit ihrer Publikation Die fremde Braut dabei eine prominente Rolle. Thematisiert werden darin der „Import“ von Frauen aus der Türkei und Zwangsheiraten von MuslimInnen in BRD. Kelek hat mit ihrer Publikation zu einer weiteren Polarisierung der Debatte geführt. Nicht zu Unrecht haben etwa 60 SoziologInnen und MigrationsforscherInnen in einem „Offenen Brief“ in der Zeit vom 2.2.2006 deutliche Kritik an Keleks Methoden und Positionen geäußert. Die Publikation von Kelek wird darin folgendermaßen bewertet: „Die ‚Analysen‘ [sind] nichts mehr als die Verbreitung billiger Klischees über ‚den Islam‘ und ‚die Türken‘, angereichert durch schwülstige Episoden aus Keleks Familiengeschichte“.

Neben der oben erwähnten sehr deutlichen Kritik sind ebenfalls sehr positive Kommentare zu Die fremde Braut erschienen, so auch vom ehemaligen Innenminister Otto Schily und Alice Schwarzer. Schwarzer bezieht in ihrem Kommentar in der EMMA vom März 2006 wiederum Stellung gegen die Migrationsforscher und bezeichnet sie als „Islamisten-Freunde“. Die Auszeichung mit dem Geschwister-Scholl-Preis 2005 und eine Gastprofessur an der Universität Duisburg-Essen 2006 sind Hinweise darauf, dass Keleks Positionen von einem großen Teil der Öffentlichkeit als seriös eingeschätzt werden.

Im Kontext solch einer Kontroverse lohnt ein genauerer Blick in die Publikation der vieldiskutierten Autorin.

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März 6, 2008 at 5:42 pm

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Was ist neu an Europas „Neuen Kriegen“?

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Anmerkungen zu Kriegslegitimationen des 21. Jahrhunderts

Der Kosovo-Krieg wurde 1999 geführt, um angeblich einen Genozid an den Kosovo-Albanern durch Serbien zu verhindern. Der damalige deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping sprach über „serbische KZs“, und so war es nur konsequent, dass der damalige deutsche Außenminister Joschka Fischer mit der Satz „Nie wieder Auschwitz“ die deutsche Beteiligung an diesem Krieg legitimierte. Zwei Jahre später wurde der Afghanistan-Krieg geführt, um angeblich Terror zu bekämpfen. Die Legitimierung für die deutsche Beteiligung lieferte der damalige Verteidigungsminister Peter Struck: „Die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt“. In beiden Fällen wird der Krieg umdefiniert, im ersten Fall als bewaffnete, humanitäre Hilfe, im zweiten als Sicherheitsmaßnahme.

Neben der Legitimierung von Kriegen muss als Teil der geistigen Mobilmachung der Krieg als solcher denkbar gemacht werden. Diese Denkbarmachung des Krieges läuft in wissenschaftlichen Diskursen und Think-Tanks. PolitikwissenschaftlerInnen entwerfen dabei Thesen und Theorien und liefern Gefahreneinschätzungen für PolitikerInnen, die darauf aufbauend Entscheidungen treffen. Während die konkreten Kriegslegitimierungen – so etwa zuletzt die angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen als Legitimation für den Irak-Krieg 2003 – analysiert und kritisiert werden, bleibt die politikwissenschaftliche Ebene weitgehend unterbelichtet. Im Folgenden geht es darum, die Theorie der „neuen Kriege“ des Politwissenschaftlers Herfried Münklers – als eine der wichtigsten Theorien in diesem Bereich der letzten Jahre – in Bezug auf kriegslegitimierende Funktionen zu analysieren.
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März 6, 2008 at 5:42 pm

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